Mit zweierlei Maß

Mit zweierlei Maß

Der Westen und das Völkerstrafrecht

Politik. 2012
144 Seiten. Gebunden
Buch 15,90 € / E-Book 10,99 €
ISBN 978-3-8031-3642-8
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Am 1. Juli 2012 wird der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zehn Jahre alt. Doch die Hoffnungen auf eine universale Strafverfolgung von Menschheitsverbrechen wurden enttäuscht. Die Praxis internationaler und nationaler Gerichte muss deswegen verändert werden.

Der Erfolg der Nürnberger Prozesse nährte die Erwartung, in Zukunft alle Regierungen für begangene Verbrechen vor Gericht stellen zu können. Aber der Kalte Krieg verhinderte jahrzehntelang eine Umsetzung dieses Versprechens. Wolfgang Kaleck zeichnet in diesem Buch die schier endlose Serie von ungesühnten Völkerrechtsstraftaten westlicher Machthaber von Algerien über Vietnam bis in die Türkei und Kolumbien nach. Trotz der vielversprechenden Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs und der Tribunale für Ruanda und Jugoslawien gibt es noch viele Gründe für Kritik an den stattfindenden wie an den ausbleibenden Verfahren. Kaleck bemängelt, dass das Völkerstrafrecht überwiegend nur auf besiegte afrikanische Potentaten und Generäle angewandt wird und nicht auf die Verbrechen der Großmächte, insbesondere des Westens. Damit stellt die herrschende selektive Strafverfolgungspraxis das Prinzip universell geltender Menschenrechte generell in Frage.

Wolfgang Kaleck

Wolfgang Kaleck

Wolfgang Kaleck, geboren 1960, Rechtsanwalt in Berlin und Rechtsbeistand von Edward Snowden in Deutschland, ist Mitbegründer und Generalsekretär der juristischen Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights e. V. (ECCHR). Seit 2011 ist er PEN-Mitglied und erhielt 2014 den Hermann Kesten-Preis.

«Ein differenzierter und lesenswerter Überblick über die Idee und Realität der globalen Strafjustiz – und über die fatalen Folgen einer verspielten Glaubwürdigkeit.“ Sabine Fröhlich, Südwestrundfunk

Buchpräsentation auf der Leipziger Buchmesse

Pressestimmen

«Der Titel von Wolfgang Kalecks Buch über den Stand des internationalen Völkerstrafrechts spricht für sich: Mit zweierlei Maß werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit bis heute verfolgt. Das Buch bietet dabei mehr als nur eine Generalabrechnung mit der Selektivität der Völkerstrafrechtsverfolgung. Kaleck beschreibt die vielschichtige Struktur gerichtlicher Instanzen sowie nationaler und internationaler politischer Autoritäten, die als Akteure in der Verfolgung von Kriegsverbrechern auftreten. Er weist in seinem Buch stets kritisch aber nie ohne optimistische Perspektive an exemplarischen Fällen seit 1945 nach, dass die Verfolgung von Kriegsverbrechern bis heute globalen Machtverhältnissen sowie politischen, militärischen und insbesondere wirtschaftlichen Interessen unterliegt.»

Cornelius Wüllenkemper, Deutschlandfunk

 

«Wenn die Praxis der Verfolgung von Völkerstraftaten von politischen Machtverhältnissen beeinflusst wird, dann gerät das Projekt einer für alle geltenden globalen Rechtsordnung in eine Schieflage. Und die wird besonders gern von denjenigen ausgenutzt, die von einer solchen Rechtsordnung ohnehin wenig überzeugt sind. Von dieser sehr plausiblen Position aus entfaltet Wolfgang Kaleck ein historisch und geografisch umfassendes Panorama des Völkerstrafrechts und seiner Anwendung durch nationale und internationale Justizbehörden. Hartnäckige Anwälte wie Kaleck haben zusammen mit Menschenrechtsaktivisten vergeblich versucht, den früheren amerikanischen Verteidigungsminister Rumsfeld und den CIA-Chef Tenet in Deutschland vor Gericht zu bringen. Auch wenn dies juristisch nicht gelungen ist, so hat es doch die politischen Dimensionen des Problems transparent gemacht. Das gelingt auch diesem differenzierten und deshalb lesenswerten Überblick über die Idee und Realität der globalen Strafjustiz – und über die fatalen Folgen einer verspielten Glaubwürdigkeit.»

Sabine Fröhlich, Südwestrundfunk

 

«Der Berliner Rechtsanwalt Wolfgang Kaleck liefert einen spannenden Überblick: Zum einen über völkerrechtliche Strafverfahren – von den Nürnberger Prozessen bis hin zu den laufenden Fällen. Und zum anderen über ausgebliebene Prozesse, über Völkerrechtsverbrechen, die nie vor einem Gericht zur Anklage gekommen sind. Lobenswert ist dabei, dass Kaleck auch auf das oft vergessene und verdrängte Schicksal von Frauen in Krisen- und Kriegsgebieten aufmerksam macht.»

Katja Wilke, Deutschlandradio Kultur

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