Schutz statt Abwehr

Schutz statt Abwehr

Für ein Europa des Asyls

Politik bei Wagenbach. Originalausgabe

Politik [628]. 2010
96 Seiten
9,90 €
ISBN 978-3-8031-2628-3
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Die täglichen Flüchtlingsdramen scheinen sich weit vor den Außengrenzen der Europäischen Union abzuspielen. Tillmann Löhr erklärt, wie eine Verbesserung der humanitären Lage schon in wenigen Schritten erreicht werden kann.

Jeder Flüchtling hat das Recht, in der Europäischen Union Hilfe und Schutz vor Verfolgung zu erhalten. Soweit die Theorie der Genfer Flüchtlingskonvention. Doch in der Praxis geht es Regierungen eher darum, die Zahl der Asylbewerber möglichst gering zu halten. Abwehr statt Schutz ist die Devise. Europas Grenzen sind kaum noch zu erreichen. Wer es trotz FrontexPatrouillen und VisaBestimmungen schafft, muss sich in abweisenden Verfahren und unter abschreckenden, oft unmenschlichen Aufnahmebedingungen behaupten. Hinzu kommen die Notlagen hunderttausender Migranten, die als Geduldete in ständiger Angst vor der Abschiebung oder ganz ohne Aufenthaltspapiere im Verborgenen leben.
Tillmann Löhr gibt einen längst notwendigen Überblick über die Geschichte und Gegenwart der Flüchtlingspolitik. Der Autor zeigt realistische, schnelle Verbesserungsmöglichkeiten auf: Die Staaten der EU sollen sichere und legale Wege nach Europa eröffnen, dürfen Bootsflüchtlinge nicht länger auf Hoher See zurückschicken und müssen zu fairen und europaweit vergleichbaren Gerichtsentscheidungen kommen, auch für Menschen ohne Aufenthaltspapiere.

Tillmann Löhr

© Kirsten Burow

Tillmann Löhr

Tillmann Löhr, geboren 1975 in Hamburg, ist Fraktionsreferent im Deutschen Bundestag. Während des juristischen Referendariats arbeitete er unter anderem beim Flüchtlingshochkommissariat der Vereinten Nationen, bevor er anschließend als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Frankfurt am Main über Kinderflüchtlinge promovierte.

»Tillmann Löhr hat ein wichtiges, aktuelles Buch vorgelegt, das zum selten gewordenen Genre der Streitschriften gehört. Der Titel des Buches ist seine Hauptbotschaft und seine zentrale Mahnung.« Südwestrundfunk

Pressestimmen

In welch haarsträubendem Ausmaß der Gedanke der Abwehr längst humanitäre Aspekte an den Rand gedrängt hat, wird einem erst klar, wenn man Tillmann Löhrs Buch Schutz statt Abwehr. Für ein Europa des Asyls liest. Darin kritisiert der junge Politikwissenschaftler die Sichere-Drittstaaten-Lösung der europäischen Flüchtlingspolitik, erinnert an die oft unvertretbaren Flüchtlingslager in Griechenland und weist auf die harte Situation von Kindern hin, die auch ohne Eltern über den Landweg nach Europa fliehen. Löhr erinnert an unsere kurz- und mittelfristige Verantwortung gegenüber Hilfsbedürftigen hier und jetzt.

Hilal Sezgin, Die Zeit


In seinem bei Wagenbach erschienen Buch Schutz statt Abwehr – Für ein Europa des Asyls gibt Tillmann Löhr einen längst notwendigen Überblick über die Geschichte und Gegenwart der Flüchtlingspolitik. Der Autor zeigt realistische, schnelle Verbesserungsmöglichkeiten auf: Die Staaten der EU sollen sichere und legale Wege nach Europa eröffnen, dürfen Bootsflüchtlinge nicht länger auf hoher See zurückschicken und müssen zu fairen und europaweit vergleichbaren Gerichtsentscheidungen kommen, auch für Menschen ohne Aufenthaltspapiere.

WDR 3

 

Die Asylrechtsdebatte hat die frühen 1990er Jahre wie kaum eine andere geprägt. Die öffentliche Hetze der herrschenden politischen Klasse gegen Asylsuchende und die rassistischen Kampagnen in den Medien, vor deren Hintergrund menschenverachtende Morde an Flüchtlingen begangen wurden, haben sich tief ins kollektive Gedächtnis eingegraben. Diese von der Asyldebatte geprägte Zeit hat eine ganze Generation politisch sozialisiert, der auch der Autor des neu erschienenen Buchs Schutz statt Abwehr – Für ein Europa des Asyls angehört. Seit der Grundgesetzänderung von 1993 haben sich Asylpolitik und –recht fundamental verändert. Tillmann Löhr gibt den Leserinnen und Lesern in seiner kurzweiligen Streitschrift einen prägnanten und dennoch vollständigen Einblick in den heutigen Stand der Debatte.
Schutz statt Abwehr ist ein engagiertes Plädoyer für eine veränderte Flüchtlingspolitik. Es gibt hierfür die nötigen Einblicke in den Stand der Rechtsmaterie und der politischen Entwicklungen. Es bleibt nicht stehen beim Status quo, sondern formuliert Lösungsansätze, die überzeugen.

Kritische Justiz


Obwohl jeder Flüchtling laut der Genfer Flüchtlingskonvention das Recht besitzt, in der EU Hilfe und Schutz vor Verfolgung zu genießen, stehen sich die Migranten in den Transitbereichen der Flughäfen die Beine in den Bauch oder stranden – wenn überhaupt – in überfüllten Booten an den mitteleuropäischen Küsten. Denn die Staatengemeinschaften sind darum bemüht, die Zahl der Asylbewerber gering zu halten. Abwehr statt Schutz lautet die Parole. Das Gegenteil fordert Tillmann Löhr in seinem Buch – und er bietet einen profunden Überblick über die Geschichte der Flüchtlingspolitik. Der Autor kritisiert konstruktiv, denn er bietet Lösungsmöglichkeiten an: Die EU soll sichere und legale Wege nach Europa schaffen, Bootsflüchtlinge nicht auf hoher See zurückweisen und faire Gerichtsverhandlungen garantieren.

Thorsten Jantschek, Radio Bremen

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